17.11.2005
Unter den Bundesländern nimmt Nordrhein-Westfalen bei der Initiierung und Umsetzung von PPP-Vorhaben eine führende Stellung ein. Im Auftrag der PPP-Task-Force Nordrhein-Westfalen hat Drees & Sommer den Leitfaden "Erste Schritte: Projektauswahl, -organisation und Beratungsnotwendigkeiten" erarbeitet. Mit dem Leitfaden wird eine praxisorientierte Vorgehensweise vorgestellt, anhand derer Kommunen bundesweit eigenverantwortlich viele Fragen im Vorfeld eines Projekts beantworten.
Mehrere Schulen und kommunale Verwaltungsgebäude wurden in Nordrhein-Westfalen als PPP-Modelle erfolgreich realisiert - weitere Projekte für eine Justizvollzugsanstalt und Krankenhäuser sind in Vorbereitung. Die geplanten und bereits realisierten Projekte haben bewiesen, dass Public Private Partnership gut dazu geeignet ist, ein Projekt effizienter als in der Eigenrealisierung umzusetzen und damit den Sanierungsstau bei den Kommunen aufzulösen.
Dennoch werden auf kommunaler Ebene oft nur zögerlich PPP-Projekte angestoßen. Gründe dafür sind meistens weit reichende Informationsdefizite und offene Fragen hinsichtlich der richtigen Initiierung und Durchführung. Dabei existieren bei den Kommunen weniger Informationsdefizite über die Inhalte und die Funktionsweise von PPP-Projekten als vielmehr bezüglich der PPP-Eignung eines Projekts, der Marktfähigkeit, der erforderlichen Projektstruktur/ -organisation und Beratungsnotwendigkeiten sowie der daraus resultierenden Projektkosten.
Der Leitfaden, den Drees & Sommer für die PPP-Task Force Nordrhein-Westfalen erarbeitet hat, soll diese ersten Fragen beantworten. Eine besondere Hilfestellung bietet ein Projektsteckbrief, der dem Leitfaden beigefügt ist. Dieser Steckbrief fasst die wesentlichen Projektrahmendaten und Fragestellungen zur Durchführbarkeit einer möglichen Public Private Partnership übersichtlich für eine Projektentscheidung zusammen und gibt Hinweise zur Projektorganisation und zu den Notwendigkeiten einer externen Beratung.
Den Leitfaden können Sie bei der PPP-Task-Force NRW (Jägerhofstraße 6, 40479 Düsseldorf) bestellen oder hier herunterladen.
Kurze Zusammenfassung des Leitfadens "PPP: Erste Schritte"
PPP Bedarfsermittlung
Die Ermittlung des Bedarfs für PPP-Projekte ist ein wesentlicher Aspekt des Leitfadens. Kommunen stehen oft vor der Frage, welche Projekte überhaupt für ein PPP-Modell geeignet sind. Daher ist die Ermittlung der Projektrahmendaten eine wichtige Vorbereitung für die Identifizierung "PPP-fähiger" Projekte. Es hat sich herausgestellt, dass das Volumen des Projekts einer der wichtigsten Erfolgsparameter ist. Bei ausreichender Größe ist davon auszugehen, dass die privatwirtschaftliche Realisierung trotz hoher Transaktionskosten und eventueller Finanzierungsnachteile Effizienzvorteile gegenüber der konventionellen Realisierung ergibt. Mit einer Checkliste gibt der Leitfaden Hilfestellung, mehrere kleinere Projekte gegebenenfalls zu einem Gesamtprojekt zu bündeln und "PPP-fähig" zu machen.
Überprüfung Marktfähigkeit
Das Volumen eines Projekts ist als Erfolgsfaktor nicht allein ausschlaggebend. Vielmehr muss das Projekt auch marktfähig, das heißt für den potenziellen privaten Partner attraktiv, sein. Anhand von Prüfpunkten hilft der Leitfaden, die Anforderungen der Bietersegmente Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung praxisorientiert zu überprüfen. Gleichermaßen wie die Bieterseite müssen ebenfalls die möglichen Auswirkungen auf die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben beleuchtet werden.
Projektorganisation und Beratungsnotwendigkeit
Ist die Marktfähigkeit eines Projekts gut, sollte der Bedarf externer Hilfestellung abgeschätzt werden. Zu diesem Zweck fasst der Leitfaden die wesentlichen Projektschritte zusammen, um darauf aufbauend den Zeitpunkt und Umfang von externen Beratungsleistungen abzuleiten. Als praktische Hilfestellung befindet sich im Anhang des Leitfadens ein Musterleistungsbild für die Ausschreibung der wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Beratungsleistungen sowie der Projektleitung/ -steuerung. Tipps zur Auswahl der Berater und zum Aufbau der Projektorganisation sind ebenfalls enthalten.
Projektsteckbrief
Im Anhang des Leitfadens befindet sich ein Projektsteckbrief als Beispiel. Dieser fasst alle Themen der zuvor durchgearbeiteten Kapitel zusammen und kann im weiteren Verfahren als Entscheidungsvorlage für die Projektverantwortlichen verwendet werden.
Fachliche Ansprechpartner:
Drees & Sommer, Jörg von Ditfurth; PPP-Task-Force NRW, Regine Unbehauen
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